Illegale Uploads bleiben riskant

News vom Usenet: – auch ohne IP-Logging ist ein Upload riskant aus Europa

Ein fünfstelliger Streitwert wurde in einer Abmahnung an einen deutschen Usenet-Provider zugrunde gelegt, nachdem er einen Upload von dem Tokio Hotel Titel „Spring nicht“ getätigt hatte. Der Deutsche Usenet-Provider ist Kunde von United Newsserver. Das Unternehmen sagt aus, das es keine Userdaten heraus gibt sowie auch keine IPs zu loggen, daran wurde nun gezweifelt, doch in Wirklichkeit lief dieser Vorfall anders ab, als jeder vermutete.

Ein Uploader von dem Titel wurde von United Newsserver abgemahnt und dazu aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. Daraus wurde dann gefolgert, dass das Unternehmen die User Daten weitergegeben hat an die klagende Partei. Damit ist die Aussage das der Datenschutz an erster Stelle steht bei dem News-Provider widerlegt, was von dem Geschäftsführer Elbracht bestritten wird.

Man logge bei UN keine IPs und es werden auch keine User-Daten herausgegeben. Doch es gäbe eine Vorgeschichte des aktuellen Falls, wo eine einstweilige Verfügung gegen UN verhängt wurde und er Einspruch dagegen wurde abgelehnt. Nach einer erfolgten Urheberrechtsklage gegen UN befand das LG Düsseldorf, das es sich bei dem Provider um einen Host-Provider handelt. Dieser Halte Inhalte zum Abruf bereit auf seinen Servern und ist damit auch für den Inhalt haftbar. UN habe für die Löschung sowie für die Sperrung der entsprechenden Inhalte zu sorgen. Dagegen legte UN Berufung ein und hat die Abmahnung aus rechtlichen und finanziellen Gründen an den Uploader weitergereicht. Die IP-Logs wurden nicht rekonstruiert, sonder wurden aus den Header-Informationen extrahiert, welche in dem beanstandeten Usenet-Posting vorhanden sei so der Geschäftsführer Elbracht.

Sicherlich ist er nicht glücklich über diesen Vorfall, aber er habe aufgrund der Rechtslage keine andere Wahl. Er fürchtet auch das es evtl. erhebliche Einschränkungen für die Usenet-Provider in Deutschland geben könnte oder sogar ein Verbot dieser Angebote. Das Ganze ändert jedoch nichts für die Downloader, denn die Loggen in der Regel mit Download-Volumen, was für die Poster nicht gilt. Usenet-Poster sollten darüber nachdenken Provider außerhalb von Europa zu verwenden. Sicher wird dort auch gemirrort, doch evtl. ohne die verräterischen Header-Informationen.